Griechenland – Die griechische Regierung forciert den flächendeckenden Ausbau von Hochgeschwindigkeitsinternet und plant weitreichende Änderungen bei der Verlegung von Glasfaserkabeln. Das zuständige Ministerium für digitale Verwaltung hat dem nationalen Kabinett einen neuen Gesetzentwurf vorgelegt, der die Umsetzung der europäischen Verordnung (EU) 2024/1309, auch bekannt als Gigabit Infrastructure Act (GIA), auf nationaler Ebene regelt. Ziel der neuen Gesetzgebung ist es, die Genehmigungsverfahren drastisch zu verkürzen, die Kosten für Telekommunikationsanbieter zu senken und die Belastung für die Bürger durch unkoordinierte Straßenbauarbeiten auf ein absolutes Minimum zu reduzieren.
Das Wichtigste auf einen Blick
- Neues Gesetz setzt europäische Gigabit-Richtlinie zur Beschleunigung des Internetausbaus in Griechenland um.
- Zentrale Koordinierung soll wiederholtes Aufreißen derselben Straßen durch verschiedene Anbieter verhindern.
- Digitale Plattform bündelt künftig alle Genehmigungsverfahren und Leitungsinformationen.
- Erste koordinierte Bauprojekte in städtischen Gebieten und auf ausgewählten Inseln starten in 12 bis 24 Monaten.
Ende des Baustellen-Chaos durch zentrale Koordinierung
Ein Kernproblem beim bisherigen Ausbau der digitalen Infrastruktur in Griechenland war die mangelnde Abstimmung zwischen den verschiedenen Telekommunikationsanbietern und Bauunternehmen. In der Praxis führte dies häufig dazu, dass Anwohner beobachten mussten, wie dieselbe Straße innerhalb kürzester Zeit mehrfach aufgerissen und wieder verschlossen wurde, weil unterschiedliche Firmen nacheinander ihre eigenen Leitungen verlegten. Das neue Gesetzeswerk schiebt dieser ineffizienten Praxis nun einen Riegel vor.
Mit den geplanten Regelungen werden alle anstehenden Infrastrukturprojekte künftig zentral erfasst und zeitlich synchronisiert. Die verschiedenen Netzbetreiber werden gesetzlich dazu angehalten, bestehende unterirdische Infrastrukturen gemeinsam zu nutzen und neue Verlegearbeiten zeitgleich durchzuführen. Diese gebündelte Vorgehensweise reduziert nicht nur den massiven Lärm und Schmutz für die Anlieger, sondern senkt auch die reinen Installationskosten für die beteiligten Unternehmen erheblich. Die dadurch frei werdenden finanziellen Mittel sollen laut dem Ministerium direkt in den weiteren Ausbau der Netze und die Schaffung neuer Arbeitsplätze im Technologiesektor fließen.
Digitale Plattform beschleunigt Genehmigungsverfahren
Eine zentrale Rolle bei diesem massiven bürokratischen Umbau spielt die konsequente Digitalisierung der Verwaltungsprozesse. Die bereits existierende elektronische Plattform e-Dielefsis, die bisher primär für die Genehmigung von Glasfasertrassen genutzt wurde, wird im Rahmen des neuen Gesetzes deutlich aufgewertet und in einen sogenannten Zentralen Informationspunkt (ESP) integriert. Diese erweiterte digitale Anlaufstelle fungiert künftig als alleiniges Portal für sämtliche technischen Bauprojekte, die Netzwerke aufnehmen können.
Über dieses einheitliche System wird die Interoperabilität mit anderen staatlichen Registern sichergestellt. Es bündelt sämtliche Daten zu bereits vorhandenen sowie zu geplanten Leitungssystemen. Durch diesen transparenten Datenabgleich wird die Zusammenarbeit zwischen den staatlichen Behörden, den Kommunen und den privaten Netzanbietern massiv vereinfacht, was letztendlich zu einer drastischen Beschleunigung der bisher oft langwierigen Genehmigungsverfahren führt.
Der Zeitplan für den landesweiten Gigabit-Ausbau
Der zuständige Minister für digitale Verwaltung, Dimitris Papastergiou, betonte bei der Vorstellung des Entwurfs die direkten Vorteile für die Bevölkerung und die Wirtschaft. „Mit dem Gesetzentwurf, den wir in Kürze zur Konsultation stellen, machen wir einen weiteren wesentlichen Schritt zur Verbesserung des Alltags der Bürger. Unser Ziel ist klar: weniger Bürokratie und geringere Belästigung der Bürger für ein schnelleres und zuverlässigeres Internet“, erklärte der Minister in einer offiziellen Stellungnahme.
Er fügte hinzu, dass man gezielt in moderne digitale Infrastrukturen investiere, um einen gleichberechtigten Zugang für alle Bürger und Unternehmen zu gewährleisten. Der Fahrplan für die Umsetzung der Maßnahmen ist bereits detailliert ausgearbeitet. Der Gesetzentwurf wird innerhalb der kommenden Wochen in die offizielle öffentliche Konsultation gehen. Die Veröffentlichung der notwendigen Gemeinsamen Ministerialbeschlüsse zur genauen Ausführung ist für einen Zeitraum von 6 bis 12 Monaten angesetzt. Die tatsächliche Umsetzung der ersten vollständig synchronisierten Bauprojekte auf den Straßen wird in 12 bis 24 Monaten erwartet, wobei der anfängliche Fokus auf dicht besiedelten städtischen Ballungsräumen sowie auf ausgewählten Inselregionen liegen wird.
